§ 1 Allgemeines

  1. Die LiZ Smart Office GmbH, Gipsstraße 10, 10117 Berlin (im Folgenden: LiZ Smart Office) bietet Consulting- und Beratungsleistungen im Bereich Office Analytics (Analyse und Optimierung von Arbeitsplätzen und Räumlichkeiten in Büros durch Software-As-A-Service-Lösungen) an. Die browserbasierte Software-as-a-Service-Lösung (im folgenden: Software) greift dazu auf Daten, welche durch Sensoren erzeugt werden, zu. Die Gesellschaft ist zu allen Tätigkeiten und Rechtsgeschäften befugt, die vorstehendem Gegenstand unmittelbar oder mittelbar zu dienen geeignet sind.
  2. Nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die sich in der Software registriert haben und bei der Anmeldung diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt haben.
  3. Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen seitens Dritter bilden keine Rechtsgrundlage. Abweichenden Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt LiZ nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

 

§ 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzung der Software

  1. LiZ Smart Office bietet Consulting- und Beratungsleistungen im Bereich Office Analytics (Analyse und Optimierung von Arbeitsplätzen und Räumlichkeiten in Büros durch Software-As-A-Service-Lösungen) an.
  2. Im Rahmen der Softwarelösung bietet LiZ Smart Office die Analyse und Darstellung von durch Sensoren erfasste Raumdaten an. Die Bereitstellung der Sensorik ist nicht Gegenstand des Leistungsumfangs von Lit Solutions. 
  3. Die Nutzung der Software erfordert eine vorherige Registrierung der Kunden und eine Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der gesonderten Datenschutzerklärung, sowie eine Erstellung des Benutzerkontos durch LiZ Smart Office. Dadurch kommt ein Nutzungsvertrag für die Software (im Folgenden: Nutzungsvertrag) zwischen den Kunden einerseits und LiZ Smart Office andererseits zustande.
  4. LiZ Smart Office führt ein Benutzerkonto für Kunden zum Nutzen der Software. Dieses Benutzerkonto ist mit persönlichen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) geschützt. Die Zugangsdaten dürfen an Dritte nicht weitergegeben werden. Die Weitergabe an Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken ist allerdings gestattet, sofern dabei sichergestellt ist, dass die Mitarbeiter diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung beachten.
  5. Zur Registrierung für die Software werden nur gewerbliche Kunden, welche Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, zugelassen. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Adress- und Kontaktdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und etwaige Anpassungen unverzüglich im Account vorzunehmen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, in seinem Account einen ständigen vertretungsberechtigten Ansprechpartner mit E-Mail-Adresse und postalischer Anschrift (sofern abweichend von der allgemeinen Anschrift des Kunden) zu hinterlegen.
  6. Eine Registrierung der Kunden ist erst dann möglich, nachdem bereits ein vorheriger Kontakt mit LiZ Smart Office oder der Herbert Waldmann GmbH & Co. KG  stattgefunden hat. Der Kontakt erfolgt in Form einer Anfrage zur Nutzung der Plattform und somit der angebotenen Dienstleistungen via Telefon, Email oder im persönlichen Gespräch. Im Anschluss daran werden die Kunden von LiZ Smart Office für die Registrierung und Nutzung der Plattform freigeschaltet und können sich auf der Plattform über den von LiZ Smart Office per E-Mail bereitgestellten Benutzernamen und initialen Passwort, welches nach Registrierung zu ändern ist, registrieren.
  7. LiZ Smart Office bemüht sich, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Software zu vermeiden, soweit dies technisch möglich ist. Zu zeitweiligen Nutzungseinschränkungen zur Pflege und Weiterentwicklung der Plattform ist Ben Fleet Services berechtigt. 
  8. Um ihre Systeme sowie Dritte vor schädlichen Programmen und Inhalten wie z.B. Viren, Trojanern oder Spam-E-Mails zu schützen, kann LiZ Smart Office technische Schutzmaßnahmen einsetzen. Dies beinhaltet unter anderem den Einsatz von Filtersystemen, soweit ein solcher insbesondere zum Schutz der Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme angemessen ist.

 

§ 3 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

  1. Der Vertrag zwischen dem Kunden und LiZ Smart Office kommt durch die Unterzeichnung des Kaufvertrages im Rahmen des Verkaufsprozesses zustande.
  2. Die Vertragsdauer ist auf 24 Monate ausgelegt. Der Zugang zu der Software ist im Rahmen eines Abonnementvertrages mit dem Kunden geregelt, wobei die Zahlungen des Kunden periodisch fällig und zahlbar sind. Eine Kündigung des Abonnementvertrages muss spätestens 3 (drei) Monate vor Ende der Vertragsdauer bei LiZ Smart Office vorliegen, da sie ansonsten erst zum Ende der darauffolgenden Abrechnungsperiode wirkt.
  3. Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn er nicht unter Einhaltung der Kündigungsfrist zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gegenüber LiZ Smart Office gekündigt wird.

§ 4 Rücktritt und Umbuchung

  1. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages seitens LiZ Solution aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn: 
    – sich der Kunde länger als zwei Monate in Zahlungsverzug befindet
    – der Kunde wiederholt gegen die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt;
    – gegen den Kunden ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde und ein solches eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde.

§ 5 Preise & Zahlungsbedingungen

  1. Die vom Kunden für die Nutzung des ausgewählten Tarifs zu leistende Vergütung ist im jeweiligen Nutzungsvertrag festgelegt.
  2. Sämtliche Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der im maßgeblichen Zeitpunkt geltenden Umsatzsteuer.
  3. Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form versandt und sind im jeweiligen Benutzerkonto hinterlegt bzw. zu hinterlegen.
  4. Skontoabzüge werden nicht gewährt.
  5. Die Vergütung ist für den jeweils vereinbarten Bezugszeitraum und die nachfolgenden Verlängerungszeiträume im Voraus zu leisten. Die Dauer des Bezugszeitraums und nachfolgender Verlängerungszeiträume ist im Nutzungsvertrag festgelegt. Die Überweisung hat dabei auf folgendes Bankkonto von LiZ Smart Office zu erfolgen:

    LiZ Smart Office GmbH
    DE60 3807 0059 0126 3607 00
    DEUTDEDK380
    Institute Deutsche Bank

  6. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist LiZ Smart Office berechtigt, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern und den Account zu sperren. LiZ Smart Office wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung unter Fristsetzung zur Beseitigung des Verzugs rechtzeitig im Voraus ankündigen. Überdies ist LiZ Solution berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9-Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Wählt der Kunde das Zahlungsmittel des Lastschrifteinzugs, hat er zudem die Kosten zu tragen, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift aufgrund fehlender Kontendeckung entstehen. Dies sind insbesondere die von der Bank in Rechnung gestellten Gebühren sowie die Kosten der Benachrichtigung.
  7. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden sind nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
  8. LiZ Smart Office ist berechtigt, die Vergütung für Abonnements mit einer schriftlichen Ankündigung von drei Monaten zum Monatsende zu erhöhen, soweit sich nach Vertragsschluss entweder die für die Erbringung der Leistungen anfallenden notwendigen Kosten, insbesondere die Kosten der Unterhaltung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur oder die Kosten für Kundenservice und allgemeine Verwaltung – auch unter Berücksichtigung gegebenenfalls eingetretener Kostenersparnisse – insgesamt erhöht haben. Diese Kosten sind dem Kunden auf Wunsch nachzuweisen.

 

§ 6 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, auf die im Account hingewiesene und von LiZ Solution bereitgestellte aktuelle Version der Dienste zu nutzen. Software-Aktualisierungen erfolgen automatisch. Davon ausgeschlossen sind Apps, Plugins und Add-Ons. Für die Anpassung und Aktualisierung der individuellen Einstellungen ist der Kunde allein verantwortlich.
  1. Der Kunde hat selbständig und auf eigene Verantwortung und Kosten sämtliche für die Nutzung der Dienste von LiZ Solution erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dies betrifft insbesondere die Systemvoraussetzungen, Infrastruktur sowie die Telekommunikationsverbindung zwischen Kunden und LiZ Solution.
  1. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von LiZ Solution ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen. Der Zugriff auf die Dienste von Billomat erfolgt ausschließlich über die vereinbarten Wege. Der Kunde darf von Billomat eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, entfernen, ausschalten oder sonst funktionsunfähig machen.
  2. Der Kunde hat angemessene technische und organisatorische Sicherheitsstandards einzuhalten und dafür zu sorgen, dass von seinen Systemen keine Viren in die Systeme von LiZ Solution gelangen. Dem Kunden obliegt es ferner, die ordnungsgemäße Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste durch seine Mitarbeiter und insbesondere die ebenfalls in seinem Profil als weitere Zugangsberechtigte hinterlegten Mitarbeiter zu kontrollieren. Er ist verpflichtet, seinerseits seine berechtigten Nutzer zu verpflichten, die Bestimmungen dieser AGB einzuhalten. Der Kunde haftet für die Nutzung seines Zugangs zu den Diensten von LiZ Solution unter den von ihm gewählten Passwörtern oder über seine Infrastruktur, es sei denn, er weist LiZ Solution nach, dass die Nutzung ihm nicht zuzurechnen ist.
  1. Verstößt der Kunde gegen die ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten, ist LiZ Solution berechtigt, den Zugang zu den Diensten zu sperren bzw. den Account des Kunden und/oder vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen oder auf ein zulässiges Maß zu verändern, das vorliegende Vertragsverhältnis zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Kunden abzulehnen. Ansprüche des Kunden wegen derartiger Maßnahmen gegenüber LiZ Solution sind ausgeschlossen

§ 7 Haftung

LiZ Solution haftet nicht für sich oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, dass sie

  1. vorsätzlich oder fahrlässig Leben, Körper oder Gesundheit einer anderen Person verletzt hat,
  2. vorsätzlich oder fahrlässig wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des jeweiligen Vertrages notwendig sind und die daneben wesentliche Rechtspositionen aus dem jeweiligen Vertrag wie insbesondere das Eigentum des Kunden, schützen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LiZ Solution nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser leicht fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  3. vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt hat. Außerdem haftet LiZ Solution, soweit zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bestehen.

 

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. LiZ Solution behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung des nachfolgenden Verfahrens zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten zusammen mit dem Hinweis zugesandt, dass eine Widerspruchsmöglichkeit besteht. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vereinbart.
  2. Sollten gegenwärtige oder zukünftige Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
  3. Die Geschäftsbeziehungen zwischen LiZ Solution und den Kunden unterliegen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.

 

LiZ Solution GmbH
c/o Bridgemaker GmbH
Krausenstraße 9-10
10117 Berlin

 

Geschäftsführer: Markus Munk
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 732398,
Steuernummer: 37/001/54218
Stand: April 2019